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Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) mit Erläuterungen

In diesem eingeführten Werk wird der Gesetzestext klar, präzise und leicht verständlich erläutert. Eine Vielzahl von Beispielsfällen gibt die nötige Sicherheit bei der praktischen Anwendung der Vorschriften.

Herausgeber/Autoren:
  • Jörg Martell (Ministerialdirigent im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt)

Die fünfte Auflage des eingeführten Kommentars berücksichtigt insbesondere das Sechste Änderungsgesetz zum SOG LSA vom 12.7.2017 (GVBl. LSA S. 130).

Mit dem Änderungsgesetz schuf der Gesetzgeber

  • in § 12 eine formelle Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte und
  • in § 16 eine Befugnis zur Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen im öffentlichen Verkehrsraum.

Auch das Wachpolizeidienstgesetz wurde verabschiedet.

Im Rahmen der gründlichen Überarbeitung hat der Autor zwischenzeitlich neu erlassene Verwaltungsvorschriften sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur in die Kommentierung eingearbeitet. Darüber hinaus wurden umfassende Anregungen, die zur vierten Auflage eingegangen waren, berücksichtigt.

Der Kommentar ist besonders für Polizeibehörden und -dienststellen, Regierungspräsidien, Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte und Verwaltungsgerichte eine zuverlässige Entscheidungshilfe und unerlässliche Arbeitsgrundlage.

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