Gericht/Institution:AG Nürnberg
Erscheinungsdatum:20.12.2018
Aktenzeichen:65 Ls 452 Js 60659/17
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Nach Tumult bei Abschiebeversuch: Asif N. muss gemeinnützige Arbeit leisten

 

Das AG Nürnberg hat gegen Asif N.die Auflage verhängt, 100 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten, weil er bei seiner Abschiebung aus einer Nürnberger Berufsschule Widerstand geleistet hat.

Nach Auffassung des Amtsgerichts hat der Angeklagte eine gemeinschädliche Sachbeschädigung begangen, weil er am 07.05.2017 in betrunkenem Zustand zwei Ampelanlagen zerstört hat. Auch hat der Angeklagte nach Überzeugung des Amtsgerichts den Tatbestand des unerlaubten Aufenthalts ohne Pass erfüllt. Schließlich sah das Amtsgericht auch den Tatbestand des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit tätlichem Angriff dadurch als erfüllt an, dass der Angeklagte im Rahmen des Abschiebeversuchs vom 31.05.2017 Gewalt gegen Polizeibeamte ausgeübt hatte.

Das AG Nürnberg hat Asif N. wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwei Fällen, unerlaubten Aufenthalts ohne Pass und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit tätlichem Angriff in zwei tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit Körperverletzung in zwei Fällen in Tateinheit mit Sachbeschädigung in Tateinheit mit versuchter Körperverletzung schuldig gesprochen und die Auflage verhängt, 100 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten.

Das Amtsgerichts stützt seine Überzeugung auf das Ergebnis der Hauptverhandlung, insbesondere auf die eigene, teilweise geständige, Einlassung des Angeklagten sowie die Aussagen der einvernommenen Zeugen, verschiedene Urkunden und das Ergebnis der Inaugenscheinnahme mehrerer Videos und Lichtbilder.

Als Sanktion verhängte die Jugendrichterin eine Arbeitsauflage von 100 Stunden. Maßgeblich sei im anzuwendenden Jugendstrafrecht alleine der Erziehungsgedanke, mithin die Frage, was notwendig sei, um den Angeklagten von weiteren Straftaten abzuhalten. Dabei habe das Amtsgericht die Tatumstände, die Einlassung des Angeklagte und die Tatsache, dass der Schaden wegen der Beschädigung der Ampel mittlerweile beglichen ist, berücksichtigt. Hinsichtlich der Widerstandshandlungen vom 31.05.2017 habe insbesondere der Umstand, dass diese Tat schon weit zurückliegt, dazu geführt, dass über die Arbeitsauflage hinaus keine weitere Sanktion, insbesondere auch kein Jugendarrest, zu verhängen war.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des OLG Nürnberg Nr. 36/2018 v. 19.12.2018


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