Gericht/Institution:OLG Karlsruhe
Erscheinungsdatum:08.05.2019
Entscheidungsdatum:06.05.2019
Aktenzeichen:2 Rb 9 Ss 731/18
Quelle:juris Logo

Bußgeld wegen schwarz angemalter Villa

 

Das OLG Karlsruhe hat im Rechtsstreit um eine unter Denkmalschutz stehende Villa in Pforzheim, die der Eigentümer als Kunstprojekt schwarz angestrichen hatte, das Bußgeld von ursprünglich 30.000 Euro auf 10.000 Euro herabgesetzt.

Der Eigentümer einer sanierungsbedürftigen Villa in Pforzheim ließ diese 2015 ohne behördliche Erlaubnis auf drei Seiten vollständig schwarz anmalen und machte es so zum Kunstobjekt. Da das Gebäude jedoch unter Denkmalschutz steht, leitete die Stadt Pforzheim ein Bußgeldverfahren gegen den Künstler ein, in dem ihn das AG Pforzheim am 27.04.2018 zu der Zahlung von 30.000 Euro verurteilte. Hiergegen legte der Betroffene Rechtsbeschwerde ein, die er zuletzt auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkte.

Das OLG Karlsruhe hat das Bußgeld auf 10.000 Euro unter Bewilligung einer Zahlungsfrist von einem Jahr herabgesetzt.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat das Anstreichen zwar zu einer dauerhaften Beeinträchtigung der materiellen Substanz des Fassadenanstrichs geführt. Das zuvor schadhafte Gebäude sei inzwischen aber auf Veranlassung des Betroffenen denkmalgerecht saniert worden, zudem sei das Anstreichen künstlerisch motivatiert gewesesen.

Damit ist das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des OLG Karlsruhe v. 08.05.2019


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