Gericht/Institution:Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Erscheinungsdatum:20.05.2019
Entscheidungsdatum:17.05.2019
Aktenzeichen:11 S 40.19
Quelle:juris Logo

Einsatz des Insektizids Karate Forst gegen Kiefernschädling "Nonne" gestoppt

 

Das OVG Berlin-Brandenburg hat die weitere Ausbringung des Insektizids "Karate Forst flüssig" über Kiefernwaldflächen im Landkreis Potsdam-Mittelmark gestoppt.

Gegenstand des Verfahrens war eine vom Landesbetrieb Forst Brandenburg beantragte und durch das zuständige Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) erteilte Genehmigung, das genannte Pflanzenschutzmittel mittels Helikopter über Waldflächen zu versprühen, die von dem Kiefernschädling "Nonne" befallen worden sind. Das Verfahren war besonders eilbedürftig, weil die Schädlinge die befallenen Bäume in kurzer Zeit kahlgefressen und ihr Raupenstadium, in dem das Pflanzenschutzmittel Wirkung entfaltet, bald verlassen hätten.

Das OVG Berlin-Brandenburg hat auf die Beschwerde des Naturschutzbundes (NABU), Landesverband Brandenburg e.V. die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen die Genehmigung der Anwendung des Pflanzenschutzmittels "Karate Forst flüssig" wiederhergestellt.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist der Antrag (sog. Verbandsklage) nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz zulässig. Der Antrag habe auch in der Sache Erfolg, weil die Genehmigungsbehörde die erforderlichen naturschutzrechtlichen, insbesondere artenschutzrechtlichen Prüfungen nicht durchgeführt habe.

Der Beschluss ist unanfechtbar.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des OVG Berlin-Brandenburg v. 17.05.2019


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