Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:22.05.2019
Quelle:juris Logo

EU und China schließen Luftverkehrsabkommen

 

Die EU und China haben am 21.05.2019 zwei Abkommen unterzeichnet, die für mehr Sicherheit in der zivilen Luftfahrt sorgen und die Zusammenarbeit im Luftverkehr stärken sollen.

Das Hauptziel des bilateralen Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt (BASA) bestehe darin, den weltweiten Handel mit Flugzeugen und verwandten Produkten zu unterstützen. Dieses Abkommen werde die unnötige Doppelarbeit bei der Bewertung und Zertifizierung von Luftfahrtprodukten durch die Behörden beseitigen und somit die Kosten für den Luftfahrtsektor senken. Die BASA werde auch die Zusammenarbeit zwischen der EU und China fördern, um ein hohes Maß an Sicherheit in der Zivilluftfahrt und Umweltverträglichkeit zu erreichen.

Das zweite am 21.05.2019 unterzeichnete Abkommen ist ein sog. horizontales Luftverkehrsabkommen. Damit erkenne China den Grundsatz der EU-Bezeichnung an, wonach alle EU-Fluggesellschaften von jedem EU-Mitgliedstaat aus nach China fliegen können, der über ein bilaterales Luftverkehrsabkommen mit China verfüge, in dem ungenutzte Verkehrsrechte verfügbar seien. Bisher durften nur Fluggesellschaften, die sich im Besitz eines bestimmten Mitgliedstaats oder seiner Staatsangehörigen befinden und von ihm kontrolliert werden, zwischen diesem Mitgliedstaat und China fliegen. Der Abschluss eines horizontalen Abkommens werde somit dazu führen, dass bilaterale Luftverkehrsabkommen zwischen China und den EU-Mitgliedstaaten mit dem EU-Recht in Einklang stehen – eine erneuerte Rechtssicherheit, die für die Fluggesellschaften auf beiden Seiten von Vorteil sein wird.

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 21.05.2019


Das ganze Straßenverkehrsrecht.
Auf einen Klick.

Das juris PartnerModul Straßenverkehrsrecht

juris PartnerModul Straßenverkehrsrecht

Beantwortet jede Frage im verkehrsrechtlichen Mandat, mit Berührungspunkten zum Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht bis hin zum Versicherungsrecht.

Jetzt hier gratis testen!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X