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Datum: 11.06.2013
Beschreibung: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 10. Senat | 10 B 12.1493
Urteil | Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis (Niederlassungserlaubnis); maßgeblicher Zeitpunkt der Überprüfung; Fortbestehen der ehelichen/familiären Lebensgemeinschaft; Angaben im Scheidungsverfahren; Zeugnisverweigerung der geschiedenen Ehefrau im Berufungsverfahren; kein Verwertungsverbot bezüglich früherer Aussage; Bedeutung des Scheidungsantrags; Jahresfrist für Rücknahme; Fristbeginn; Betätigung des Rücknahmeermessens; nachträgliche außergerichtliche Vereinbarung (Mediation); Erwägungsdefizit; Ergänzung der Ermessenserwägungen im gerichtlichen Verfahren; strenge Anforderungen an Form und Handhabung | § 108 Abs 1 VwGO, § 113 Abs 1 S 1 VwGO, § 114 VwGO, § 173 S 1 VwGO, § 383 Abs 1 Nr 2 ZPO, ...
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  • anhängige Verfahren beim EuGH und beim EuG

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