juris Das Rechtsportal

Suche

Datum: 13.12.2018
Beschreibung: BPatG München 27. Senat | 27 W (pat) 13/16
Beschluss | In der Beschwerdesache…betreffend die Marke 30 2011 046 704hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 13. Dezember 2018 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Wernerbeschlossen:Auf die Beschwerde der Widersprechenden aus der Wortmarke DE 30 2009 007 189 „CITI“ wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 35, vom 15. Oktober 2014 insoweit aufgehoben, als der Widerspruch aus der Wortmarke DE 30 2009 007 189 „CITI“ gegen die Eintragung der farbigen Wort-/Bildmarke (gelb, rot) DE 30 2011 046 704 für die Dienstleistungen der Klasse 35 „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ und Klasse 36 „Geldgeschäfte; Immobilienwesen“ zurückgewiesen worden ist.Die Löschung der farbigen Wort-/Bildmarke (gelb, rot) DE 30 2011 046 704 wird aufgrund des Widerspruchs aus der Wortmarke DE 30 2009 007 189 „CITI“ für die Dienstleistungen der Klasse 35 „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ und Klasse 36 „Geldgeschäfte; Immobilienwesen“ angeordnet.
Quelle: Keine inhaltliche Erschließung.

Hinweis:
Sie betrachten hier einen Dokumentauszug.
Als juris-Kunde können Sie das gesamte Dokument und weiterführende Informationen direkt aufrufen. Interesse?
Im Anschluss werden Ihnen passende Produkte empfohlen. Die gesamte juris-Produktpalette finden Sie hier im jurisAllianz-Shop.

Sie sind bereits juris Kunde?
Zur kompletten Ansicht des ausgewählten Dokumentes melden Sie sich bitte mit Ihrer Kennung und Ihrem Passwort an.

Sie sind noch kein juris Kunde?
Das ausgewählte Dokument ist Teil der juris Rechtsprechungsdatenbank. Die umfangreichste, bis ins Jahr 1878 zurückreichende Sammlung relevanter Entscheidungen mit über 1 Million Dokumenten aus allen Rechtsgebieten. Recherchieren Sie in den täglich aktualisierten Entscheidungen aller Gerichtsbarkeiten sowie den in RGZ, RGSt und RFHE veröffentlichten Entscheidungen.

Folgende Rechtsprechungsdatenbanken stehen Ihnen zur Recherche zur Verfügung:

  • juris Rechtsprechung
  • Reichsgerichtsentscheidungen
  • Europäische Rechtsprechung (EUR-Lex)

Zusätzlich werden nachgewiesen:

  • die beim BFH anhängigen Revisionen, in denen voraussichtlich eine Sachentscheidung zu erwarten ist
  • anhängige Verfahren beim BVerfG mit steuerrechtlichem Bezug
  • anhängige Verfahren beim EuGH und beim EuG

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X