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Datum: 31.01.1980
Beschreibung: BSG 11. Senat | 11 RA 2/79
Urteil | 1. Zeiten des sogenannten automatischen Arrests sind keine Ersatzzeiten, auch wenn sie sich unmittelbar an Zeiten der Kriegsgefangenschaft anschließen (Fortführung von BSG 1973-09-20 11 RA 6/73 = BSGE 36, 171).2. Auskünfte nach AVG § 104 Abs 2 (= RVO § 1325 Abs 2) sind nicht bindend.3. In der Übersendung eines Versicherungsverlaufes (DEVO § 17 Abs 1) kann eine die Beteiligten bindende "Vormerkung" bestimmter Ersatz- und Ausfallzeiten liegen; ob das der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere danach, wie der Versicherte das Verhalten des Versicherungsträgers auffassen konnte.4. Die "Vormerkung" von Ersatz- und Ausfallzeiten unterliegt der Rücknahme nach den Grundsätzen des allgemeinen Verwaltungsrechts; RVO § 1744 kommt nicht in Betracht. | § 28 Abs 1 Nr 1 AVG vom 23. Februar 1957, § 28 Abs 1 Nr 2 AVG vom 23. Februar 1957, § 1251 Abs 1 Nr 1 RVO vom 23. Februar 1957, § 1251 Abs 1 Nr 2 RVO vom 23. Februar 1957, § 104 Abs 2 AVG vom 16. Oktober 1972, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts.

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