juris Das Rechtsportal

Suche

Datum: 09.12.2009
Beschreibung: EuGH 5. Kammer | C-494/08, C-494/08 P
Beschluss | Europäisches Markenrecht - Gemeinschaftswortmarke "PRANAHAUS" – zur Prüfung des Waren- und Dienstleistungsbezug – Maßgebend sind Wahrnehmung und Verständnis der maßgeblichen Verkehrskreise bzw. Information, die das Zeichen diesen Verkehrskreisen vermitteln kann – zu den Befugnissen des Gerichtshofs - Rechtsmittel ist auf Rechtsfragen beschränkt – für Würdigung der Tatsachen und Beweismittel ist allein das Gericht zuständig – Wortzusammensetzung – Erforderlichkeit der Prüfung des gesamten Zeichens, wie es aus der Verbindung der einzelnen Begriffe hervorgeht - Prüfung und Begründung des beschreibenden Charakters der Anmeldemarke muss sich auf jede beanspruchte Ware und Dienstleistung beziehen – dasselbe Eintragungshindernis wird einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten - Beschränkung auf eine globale Begründung möglich - Prüfung erforderlich, ob die beteiligten Verkehrskreisen das Zeichen gegenwärtig mit den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringen oder ob dies für die Zukunft zu erwarten ist - beschreibender Charakter – Freihaltungsbedürfnis | Art 7 Abs 1 Buchst c EGV 40/94, Art 7 Abs 1 Buchst c EGV 207/2009, Art 58 Abs 1 EuGHSa, Art 225 EG
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis:
Sie betrachten hier einen Dokumentauszug.
Als juris-Kunde können Sie das gesamte Dokument und weiterführende Informationen direkt aufrufen. Interesse?
Im Anschluss werden Ihnen passende Produkte empfohlen. Die gesamte juris-Produktpalette finden Sie hier im jurisAllianz-Shop.

Sie sind bereits juris Kunde?
Zur kompletten Ansicht des ausgewählten Dokumentes melden Sie sich bitte mit Ihrer Kennung und Ihrem Passwort an.

Sie sind noch kein juris Kunde?
Das ausgewählte Dokument ist Teil der juris Rechtsprechungsdatenbank. Die umfangreichste, bis ins Jahr 1878 zurückreichende Sammlung relevanter Entscheidungen mit über 1 Million Dokumenten aus allen Rechtsgebieten. Recherchieren Sie in den täglich aktualisierten Entscheidungen aller Gerichtsbarkeiten sowie den in RGZ, RGSt und RFHE veröffentlichten Entscheidungen.

Folgende Rechtsprechungsdatenbanken stehen Ihnen zur Recherche zur Verfügung:

  • juris Rechtsprechung
  • Reichsgerichtsentscheidungen
  • Europäische Rechtsprechung (EUR-Lex)

Zusätzlich werden nachgewiesen:

  • die beim BFH anhängigen Revisionen, in denen voraussichtlich eine Sachentscheidung zu erwarten ist
  • anhängige Verfahren beim BVerfG mit steuerrechtlichem Bezug
  • anhängige Verfahren beim EuGH und beim EuG

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X