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Datum: 07.02.2012
Beschreibung: EuG 4. Kammer | T-424/10
Urteil | Europäisches Markenrecht – Nichtigkeitsverfahren - "Elefanten, in einem Rechteck dargestellt (Gemeinschaftsbildmarke)/elefanten (nationale [deutsche] Wortmarke)/Elefant (internationale Bildmarke)/Elefant (nationale [deutsche] Bildmarke" – Warenidentität, -ähnlichkeit und –unähnlichkeit – keine bildliche Ähnlichkeit der Bildmarken - die Prüfung der klangliche Wahrnehmung einer Bildmarke, die keine Wortelemente enthält und der Vergleich mit der klanglichen Wahrnehmung anderer Marken ist nicht angebracht – angegriffene Marke weist begriffliche Identität zur nationalen (deutschen) Wortmarke "elefanten" und begriffliche Ähnlichkeit zu den älteren Bildmarken auf - Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM ist hinsichtlich der Beurteilung der klanglichen und der begrifflichen Ähnlichkeit mit Fehlern behaftet - Nichtigkeitsantragsteller hat sich auf die erhöhte Kennzeichnungskraft berufen und Beweismittel bezeichnet - Beschwerdekammer hat die Begründetheit dieses Vorbringens zu Unrecht nicht geprüft | Art 8 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 53 Abs 1 Buchst a EGV 207/2009
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

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