juris Das Rechtsportal

Suche

Datum: 13.09.2016
Beschreibung: EuG 2. Kammer | T-408/15
Urteil | Europäisches Markenrecht – Anmeldung der Hörmarke "elektronischer Klingelton, der an ein Sonargerät erinnert - Wiederholung zweier Noten - PLIM PLIM" - Befugnisse des EuG – Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen des EUIPO – erneute Prüfung tatsächlicher Umstände anhand von Beweisen, die erstmals vor dem EuG vorgelegt wurden – Ausschluss - getrennte Prüfung im Hinblick auf jede Ware oder Dienstleistung – Pflicht zur Begründung der Zurückweisung der Anmeldung – Umfang – zur Markenfähigkeit eines Hörzeichens – Voraussetzung – zur grafische Darstellbarkeit - zur Beurteilung der Unterscheidungskraft – Kriterien - Beurteilungskriterien in Bezug auf Hörzeichen - absolutes Eintragungshindernis – fehlende Unterscheidungskraft - Entscheidungen des EUIPO – Grundsätze der Gleichbehandlung und der ordnungsgemäßen Verwaltung im Einklang mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns – vorherige Entscheidungspraxis – Erforderlichkeit einer strengen Einzelfallprüfung | Art 4 EGV 207/2009, Art 7 Abs 1 EGV 207/2009, Art 7 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 65 EGV 207/2009, Art 75 EGV 207/2009, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis:
Sie betrachten hier einen Dokumentauszug.
Als juris-Kunde können Sie das gesamte Dokument und weiterführende Informationen direkt aufrufen. Interesse?
Im Anschluss werden Ihnen passende Produkte empfohlen. Die gesamte juris-Produktpalette finden Sie hier im jurisAllianz-Shop.

Sie sind bereits juris Kunde?
Zur kompletten Ansicht des ausgewählten Dokumentes melden Sie sich bitte mit Ihrer Kennung und Ihrem Passwort an.

Sie sind noch kein juris Kunde?
Das ausgewählte Dokument ist Teil der juris Rechtsprechungsdatenbank. Die umfangreichste, bis ins Jahr 1878 zurückreichende Sammlung relevanter Entscheidungen mit über 1 Million Dokumenten aus allen Rechtsgebieten. Recherchieren Sie in den täglich aktualisierten Entscheidungen aller Gerichtsbarkeiten sowie den in RGZ, RGSt und RFHE veröffentlichten Entscheidungen.

Folgende Rechtsprechungsdatenbanken stehen Ihnen zur Recherche zur Verfügung:

  • juris Rechtsprechung
  • Reichsgerichtsentscheidungen
  • Europäische Rechtsprechung (EUR-Lex)

Zusätzlich werden nachgewiesen:

  • die beim BFH anhängigen Revisionen, in denen voraussichtlich eine Sachentscheidung zu erwarten ist
  • anhängige Verfahren beim BVerfG mit steuerrechtlichem Bezug
  • anhängige Verfahren beim EuGH und beim EuG

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X