juris PraxisReporte

In der vorgestellten Entscheidung hatte das OLG Schleswig sich mit Inhalt und Reichweite einer Abfindungserklärung und der Frage zu befassen, ob aus ...(aus jurisPR-VerkR 8/2026 Anm. 1) … mehr

Das VG Schleswig befasst sich in seinem Beschluss vom 02.07.2024 mit den Bekanntgabepflichten, die nach dem maßgeblichen Landesrecht den ...(aus jurisPR-ArbR 16/2026 Anm. 1) … mehr

I. Problemstellung
Die Finanzierung von Erbbaurechten erweist sich in der Kreditpraxis mitunter als anspruchsvolles Unterfangen. Zu unterschiedlich sind die ...(aus jurisPR-BKR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Im Streitfall stellte sich die Frage, ob eine teilentgeltliche Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern im Anwendungsbereich des § 6 Abs. 5 Satz 3 ...(aus jurisPR-SteuerR 16/2026 Anm. 1) … mehr

Wenn das nationale Recht vom Unionsrecht überformt ist und die Auslegung des entscheidungserheblichen Unionsrechts weder durch die Rechtsprechung ...(aus jurisPR-BVerwG 8/2026 Anm. 1) … mehr

Im Verfahren ging es um die VRB 2008 des ADAC die im Verkehrsrechtsschutz zwar anders als § 21 Abs. 6 ARB 2010 GDV (vgl. Harbauer/Obarowski, 9. ...(aus jurisPR-VersR 3/2026 Anm. 1) … mehr

Öffentlichkeitswirksam und zunehmend sind Klagen von Verbänden, Vereinen wie auch von mit diesen verbundenen Privatpersonen, die zukünftiges ...(aus jurisPR-BGHZivilR 8/2026 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Zum 01.01.2026 ist das Dritte Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes in Kraft getreten.
Im ersten Teil des ...(aus jurisPR-UmwR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Das BVerfG hat am 24.03.2021 (1 BvR 2656/18 u.a. - BVerfGE 157, 30) für großes Aufsehen gesorgt, als es auf Verfassungsbeschwerden, die direkt gegen ...(aus jurisPR-SozR 7/2026 Anm. 1) … mehr

I. Nicht selten bestehen zwischen Prozessparteien gesetzliche oder vertragliche Auskunftsansprüche (etwa nach den §§ 259, 260 BGB, Auskunftsvertrag, ...(aus jurisPR-InsR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Die auf das Vorabentscheidungsersuchen des Berufungsgerichts Den Haag ergangene Entscheidung des EuGH befasst sich mit der Bestimmung der ...(aus jurisPR-VergR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Das OLG Saarbrücken befasste sich jüngst mit den Voraussetzungen der Wirksamkeit eines Drei-Zeugen-Nottestaments, namentlich mit dem maßgeblichen ...(aus jurisPR-FamR 8/2026 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen von Durchsuchungen stoßen die Ermittlungsbehörden – insbesondere in komplexen Verfahren – auf eine Vielzahl von Unterlagen und/oder auf ...(aus jurisPR-StrafR 7/2026 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

bis heute, Freitag, dem 10.04.2026, können Interessierte noch Stellungnahmen zum Referentenentwurf des geplanten Gesetzes ...(aus jurisPR-ITR 7/2026 Anm. 1) … mehr

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
auf Ihrem Bildschirm erscheint gerade die 100. Ausgabe des juris PraxisReport „Öffentliches Baurecht“, oder Sie haben sich den ...(aus jurisPR-ÖffBauR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung behandelt anhand grundrechtlicher Erwägungen die Frage, wie bei einer Härtefallabwägung nach § 574 BGB die Interessen des ...(aus jurisPR-MietR 7/2026 Anm. 1) … mehr

Ist die geschuldete Leistung in einem „Subunternehmervertrag“ über den Einsatz von Arbeitnehmern auf der Baustelle des Auftraggebers nicht konkret ...(aus jurisPR-PrivBauR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Der EuGH beschäftigte sich mit der Auslegung von Art. 1 Abs. 2 Buchst. d Rom II-VO und Art. 4 Abs. 1 Rom II-VO.Hierbei ging es um die Frage, ob eine ...(aus jurisPR-IWR 2/2026 Anm. 1) … mehr

Die vorliegende Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage des Beginns der Mindestvertragslaufzeit eines Telekommunikationsvertrags im Fall ...(aus jurisPR-WettbR 3/2026 Anm. 1) … mehr

Es gibt im Krankenhausbereich eine Vielzahl von Qualitätssicherungsrichtlinien. Streitig war, welche vergütungsrechtlichen Folgen sich ergeben, wenn ...(aus jurisPR-MedizinR 3/2026 Anm. 1) … mehr

Nach § 112 Satz 1 AktG vertritt der Aufsichtsrat Vorstandsmitgliedern gegenüber die jeweilige AG gerichtlich und außergerichtlich. Vorliegend ...(aus jurisPR-HaGesR 3/2026 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Im Dezember 2025 hat die Bundesregierung ein Gesetz zur Umsetzung der europäischen NIS-2-Richtlinie (EU) 2022/2555 verabschiedet und damit das ...(aus jurisPR-Compl 1/2026 Anm. 5) … mehr