juris PraxisReporte

Das Besprechungsurteil betrifft die Frage, ob der Ansatz der vom BMF veröffentlichten Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) ...(aus jurisPR-SteuerR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Ist der Bundesnachrichtendienst (BND) verpflichtet, einem Journalisten Auskunft über den Erwerb und Einsatz einer Spionagesoftware zu erteilen? ...(aus jurisPR-BVerwG 4/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH befasst sich erneut mit den Auswirkungen einer inhaltlich fehlerhaften Widerspruchsbelehrung in einer Lebensversicherungspolice und insoweit ...(aus jurisPR-VersR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Regelung in einem Überlassungsvertrag, dass der Anspruch auf Rückauflassung „höchstpersönlicher Natur ...(aus jurisPR-BGHZivilR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Das BSG hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine Geldzuwendung, die für eine Dachreparatur bestimmt ist und verwendet wurde, ...(aus jurisPR-SozR 4/2025 Anm. 1) … mehr

I. Der BGH hatte sich mit einer nicht seltenen Konstellation auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen nämlich die erhobene ...(aus jurisPR-InsR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der Arbeitgeber verarbeitet in erheblichem Umfang personenbezogene Daten seiner Arbeitnehmer. Nach Art. 15 DSGVO hat der Arbeitnehmer einen Anspruch ...(aus jurisPR-ArbR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung setzt sich mit dem Problem auseinander, ob im Rahmen eines Kaufvertrages zwischen Angehörigen ausdrücklich verschenkte Zins- bzw. ...(aus jurisPR-FamR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Ein Problem, welches bislang eher in leicht anderer Konstellation bekannt ist. Schon seit ca. 25 Jahren stellt sich des Öfteren die Frage, ob ...(aus jurisPR-BKR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Bei einer Einziehung ist es wohl eher der Regelfall, dass gerichtliche Entscheidung und Antrag der Staatsanwaltschaft auseinanderfallen. Die Frage, ...(aus jurisPR-StrafR 3/2025 Anm. 1) … mehr

A. Ausgangslage
Der Traum vom autonomen Fahren scheint greifbar nah: Bis 2030 sollen auf Hamburgs öffentlichen Straßen bis zu 10.000 autonome Shuttles ...(aus jurisPR-ITR 3/2025 Anm. 2) … mehr

I. Einführung
Der Bayerische Landtag hat am 23.12.2024 sowohl ein „Erstes Modernisierungsgesetz Bayern“ als auch ein „Zweites Modernisierungsgesetz Bayern“ ...(aus jurisPR-UmwR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Das AG Frankfurt hat sich mit der Frage befasst, ab welchem Wert der Legionellenbelastung des Trinkwassers eine Mietminderung vorliegen kann ...(aus jurisPR-MietR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Düsseldorf hatte bei dem Verdacht auf ein abgesprochenes Unfallereignis, in welches die Klägerseite eingewilligt hat, darüber zu ...(aus jurisPR-VerkR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Hat ein Unternehmen den öffentlichen Auftraggeber bei der Vorbereitung eines Vergabeverfahrens unterstützt, etwa, indem es Teile der ...(aus jurisPR-VergR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Dem vorliegenden Urteil liegt eine typische Normenkontrolle hinsichtlich der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in einem ...(aus jurisPR-ÖffBauR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Ob auch ein rechtskundiger Verbraucher (hier: Rechtsanwalt) einen über das Internetportal des Anbieters geschlossenen Vertrag über die Erbringung ...(aus jurisPR-PrivBauR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der EuGH hatte auf Vorlage des AG Nürnberg über die Auslegung des Art. 18 Abs. 1 der VO (EU) Nr. 1215/2012 (künftig: Brüssel Ia-VO) zu entscheiden. ...(aus jurisPR-IWR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung betrifft allgemein die neuheitsschädliche Vorwegnahme eines Erfindungsgegenstands durch offenkundige Vorbenutzung. Die spezifischen ...(aus jurisPR-WettbR 1/2025 Anm. 1) … mehr

In der vertragsärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung gilt der sog. normative Schadensbegriff: Der Vertragsarzt kann sich nicht darauf berufen, durch ...(aus jurisPR-MedizinR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Fortsetzungsklauseln sind gesellschaftsvertragliche Vereinbarungen, um eine Fortführung der Gesellschaft trotz gesetzlicher Beendigungsgründe ...(aus jurisPR-HaGesR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Behörden innerhalb der EU wird kontinuierlich ausgebaut und unionsrechtlich determiniert. Dies gilt ...(aus jurisPR-Compl 6/2024 Anm. 1) … mehr