juris PraxisReporte

Der ganze oder teilweise nachträgliche Verzicht – ohne Wertausgleich – auf eine zuvor durch Leistungen eines Gesellschafters gebildete ...(aus jurisPR-FamR 2/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
In unserer Reihe über kreditwirtschaftlich relevante Themen in den Tätigkeitsberichten der Datenschutzaufsichtsbehörden (vgl. bereits Teil 1 in: ...(aus jurisPR-BKR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Streitig ist, ob ein bestandskräftiger Steuerbescheid nach § 50d Abs. 8 Satz 2 EStG geändert werden kann ...(aus jurisPR-SteuerR 3/2025 Anm. 1) … mehr

§ 124 Abs. 3 BGB enthält eine Zehn-Jahres-Ausschlussfrist für Arglistanfechtungen. § 21 Abs. 3 Satz 2 VVG hat diese Ausschlussfrist für eine ...(aus jurisPR-VersR 1/2025 Anm. 1) … mehr

A. Erlass der eIDAS-VO 2.0 und Einordnung
Die Nutzung elektronischer Mittel um sich als bestimmte Person für den Zugang zu Online-Diensten zu identifizieren ...(aus jurisPR-ITR 1/2025 Anm. 2) … mehr

I. Einleitung
Am 01.07.2026 soll die Novelle der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) in Kraft treten. Sie ersetzt die bislang geltende Fassung von 2017. Ziel der ...(aus jurisPR-UmwR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die Regelungen über die Begrenzung der Wiedervermietungsmiete („Mietpreisbremse“) gilt bekanntlich nicht bundesweit. Erforderlich ist die Aufnahme ...(aus jurisPR-MietR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die Thematik von vor dem Unfallereignis schon bestehenden oder danach hinzugekommenen Beschädigungen eines Kraftfahrzeugs ist seit einigen Jahren ...(aus jurisPR-VerkR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Unter welchen Voraussetzungen kann es zulässig sein, einen krankgeschriebenen Beschäftigten durch vom Arbeitgeber beauftragte Personen beobachten zu ...(aus jurisPR-ArbR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der Vergabesenat des OLG Frankfurt hatte sich im Beschluss vom 21.11.2024 erneut mit der Frage zu befassen, wann die Hinzuziehung eines ...(aus jurisPR-VergR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die zentrale und höchst praxisrelevante Frage des Verfahrens war, inwieweit Anwohner einen Anspruch gegen die Straßenverkehrsbehörde auf ein ...(aus jurisPR-BVerwG 1/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH hatte sich mit der bisher höchstrichterlich nicht entschiedenen und im Schrifttum umstrittenen Frage zu befassen, ob es sich im Falle des ...(aus jurisPR-BGHZivilR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Umstritten sind Aufhebung und Rückforderung der an die Klägerin vom 01.01.2005 bis 30.11.2018 gewährten Leistungen nach dem SGB II i.H.v. insgesamt ...(aus jurisPR-SozR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Im Zentrum der vorliegenden Entscheidung steht der Konflikt zwischen öffentlichen Interessen an straßenrechtlichen Maßnahmen zulasten des ...(aus jurisPR-ÖffBauR 1/2025 Anm. 1) … mehr

§ 650f Abs. 5 Satz 2 BGB (früher: § 648a Abs. 5 BGB) bestimmt, dass der Unternehmer nach Kündigung wegen nicht gestellter Sicherheit berechtigt ist, ...(aus jurisPR-PrivBauR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die Rechtsprechung tut sich teilweise schwer, bei Bagatellkriminalität (kurzzeitige) Freiheitsstrafen zu verhängen. Hintergrund sind das ...(aus jurisPR-StrafR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Im Regress der gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 116 SGB X ist hinsichtlich der Krankenhauskosten umstritten, ob auch die gesetzliche Krankenkasse ...(aus jurisPR-MedizinR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Der Anbieter des Online-Verkaufsportals „black-friday.de“ hat sich gegen eine Reihe (potenzieller) Verwarnungen gewehrt, die auf der Wortmarke ...(aus jurisPR-WettbR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Die zu besprechende Entscheidung des BGH klärt den Streit, ob für die Erklärung nach den §§ 67 Abs. 3, 66 Abs. 4, 6 Abs. 2, 8 Abs. 3 GmbHG eine ...(aus jurisPR-HaGesR 12/2024 Anm. 1) … mehr

I. Das BayObLG hatte erstinstanzlich über die Vollstreckungsabwehrklage des (vorläufigen) Insolvenzverwalters einer GmbH & Co. KG (als ...(aus jurisPR-InsR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Behörden innerhalb der EU wird kontinuierlich ausgebaut und unionsrechtlich determiniert. Dies gilt ...(aus jurisPR-Compl 6/2024 Anm. 1) … mehr

Wie unterschiedlich hoch das sog. Trauergeld in Europa ausfallen kann, wird durch den Entscheid aus Luxemburg erneut in den Fokus gerückt. Der EuGH ...(aus jurisPR-IWR 6/2024 Anm. 1) … mehr