juris PraxisReporte

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
am 24./25.04.2025 fand in München das 19. Internationale For..Net Symposium unter dem Titel: „KI im demokratischen ...(aus jurisPR-ITR 9/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Die Planung und Projektierung von Batterieenergiespeichersystemen (BESS - aus dem englischen Sprachgebrauch für „Battery Energy Storage System“) ...(aus jurisPR-ÖffBauR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Das LG Hamburg hatte im Rahmen einer Räumungsklage darüber zu entscheiden, ob eine nachträgliche Zahlung von Mietrückständen innerhalb der ...(aus jurisPR-MietR 9/2025 Anm. 1) … mehr

Das LG Mönchengladbach hatte als Berufungsgericht über die Haftungsquote bei einer Kollision im Begegnungsverkehr bei einem im Detail nicht weiter ...(aus jurisPR-VerkR 9/2025 Anm. 1) … mehr

I. Zustandekommen des Koalitionsvertrages
Am 13.03.2025 trafen sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD mit den Leiterinnen und Leitern der Arbeitsgruppen zu ...(aus jurisPR-ArbR 18/2025 Anm. 8) … mehr

Das OLG Frankfurt führt zur Folge einer unzulässigen Streitverkündung aus und stellt heraus, welche Anforderungen an eine wirksame Streitverkündung ...(aus jurisPR-PrivBauR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen grenzüberschreitender Anfechtungsverfahren ordnet Art. 13 EuInsVO a.F. (nunmehr Art. 16 EuInsVO) an, dass eine Anfechtung jedenfalls dann ...(aus jurisPR-InsR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Streitig ist, ob eine Rücklage nach § 5 Abs. 7 Satz 5 EStG für einen Gewinn aus einer übernommenen Pensionsverpflichtung gebildet werden kann ...(aus jurisPR-SteuerR 18/2025 Anm. 1) … mehr

Mit dem Urteil hat das BVerwG erstmals eine Sachentscheidung im Rahmen des Verfahrens der sogenannten Tatsachenrevision nach § 78 Abs. 8 AsylG ...(aus jurisPR-BVerwG 9/2025 Anm. 1) … mehr

Nach § 52 SGB I kann der für eine Geldleistung zuständige Leistungsträger mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen den ...(aus jurisPR-SozR 9/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH hatte zu entscheiden, wie es um die Kennzeichnungseignung einer Firma steht, bei der eine (an sich nicht kennzeichnungskräftige) ...(aus jurisPR-BGHZivilR 9/2025 Anm. 1) … mehr

Die wichtige Entscheidung ist die erste, die sich mit der behördlichen Durchsetzung des Schutzes gegen irreführende Praktiken befasst. Sie steht im ...(aus jurisPR-WettbR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Nach § 172 Abs. 4 HGB lebt die persönliche Haftung der Kommanditisten in der KG nach § 171 Abs. 1 HGB im Außenverhältnis wieder auf, wenn die ...(aus jurisPR-HaGesR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Bislang ist in der Rechtsprechung umstritten, ob eine Rückkehr in die Auskunftsstufe möglich ist, wenn darüber oder über eine der weiteren Stufen, ...(aus jurisPR-FamR 9/2025 Anm. 1) … mehr

Seit die Daten des Kommunikationsdiensteanbieters EncroChat auf Grundlage der Europäischen Ermittlungsanordnung („EEA“) vom 02.06.2020 der ...(aus jurisPR-StrafR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des BGH beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Wirksamkeit von Klauseln in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen von ...(aus jurisPR-VersR 4/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Auch nach Ausgabe von Loseblatt-Sparbüchern, welche das in § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 RechKredV angeführte Sparbuch sukzessive abzulösen bestimmt ...(aus jurisPR-BKR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Der 6. Senat des BSG hatte die Frage zu beantworten, wie weit die gerichtliche Überprüfung einer Entscheidung der Zulassungsgremien in einem ...(aus jurisPR-MedizinR 4/2025 Anm. 1) … mehr

I. Hintergrund
Die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.11.2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und ...(aus jurisPR-UmwR 4/2025 Anm. 1) … mehr

In seiner Entscheidung vom 10.01.2025 hatte sich das OLG Rostock mit den Anforderungen an die Begründung einer Gesamtvergabe von Planung und ...(aus jurisPR-VergR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Am 12.11.2024 fällte der Gerechtshof Den Haag sein Berufungsurteil über die Klimahaftungsklage der Organisation Milieudefensie und weiterer Kläger ...(aus jurisPR-Compl 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der OGH befasst sich im vorliegenden Beschluss mit etwaigen Anforderungen, welche an die beförderungsvertraglichen Schutz- und Sorgfaltspflichten ...(aus jurisPR-IWR 2/2025 Anm. 1) … mehr