juris PraxisReporte

Der 1. Strafsenat des OLG Oldenburg hat sich mit der Frage befasst, ob bei der Berechnung des Schadens eines Sozialleistungsbetruges wegen des ...(aus jurisPR-SozR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Die Namensänderung als gesetzliche Folge einer Adoption ist Ausdruck eines klassischen Integrationsprinzips im deutschen Familienrecht. Nach der bis ...(aus jurisPR-MedizinR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Der V. Zivilsenat des BGH hat die den aus den Leitsätzen ersichtlichen Rechtsfragen entschieden. Das OLG Brandenburg muss sich nach der Aufhebung ...(aus jurisPR-BGHZivilR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Die Zwangsvollstreckung wegen Verstößen gegen Unterlassungstitel gemäß § 890 ZPO unterliegt aus verfassungsrechtlicher Sicht dem Doppelahnungsverbot ...(aus jurisPR-WettbR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Das BAG hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit der fristgerecht gekündigte und für die Restlaufzeit freigestellte Arbeitnehmer gehalten ...(aus jurisPR-ArbR 21/2025 Anm. 1) … mehr

Im Zusammenhang mit dem typischen Treuhandmodell bei geschlossenen Fonds hat der Rechtsprechung des BGH nach jeder Treugeber das über einen ...(aus jurisPR-HaGesR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Wann führen umfangreiche Betreuungszeiten eines Elternteils zum sog. Wechselmodell? Und welche Auswirkungen bestehen für den Barunterhaltsanspruch ...(aus jurisPR-FamR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Zu entscheiden war über die Steuerfreiheit von Aufwandsentschädigungen, die ein Freiberufler als ehrenamtlicher Präsident seiner Berufskammer ...(aus jurisPR-SteuerR 21/2025 Anm. 1) … mehr

Das Prüfen von Schemata und das Abarbeiten von Kriterienkatalogen – ein von Juristen gern genutztes Werkzeug? Diese Annahme widerlegt nun der BGH ...(aus jurisPR-StrafR 10/2025 Anm. 1) … mehr

Ziff. 2.1.1.2 AUB 2020 der Musterbedingungen knüpft ebenso wie frühere Bedingungswerke den Anspruch auf eine Invaliditätsleistung an die Einhaltung ...(aus jurisPR-VersR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Wenngleich Reichweite und genauer Inhalt der DSGVO als „Dauerbrenner“ vieler Rechtsgebiete bereits in wohl zahllosen Gerichtsentscheidungen und ...(aus jurisPR-IWR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
seit klar geworden ist, dass Deutschland zukünftig ein Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung haben wird, ...(aus jurisPR-ITR 10/2025 Anm. 1) … mehr

Gemäß § 20 Abs. 3 WEG kann jeder Wohnungseigentümer verlangen, dass ihm eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums durch Beschluss ...(aus jurisPR-MietR 10/2025 Anm. 1) … mehr

A. Hintergrund
Am 19.03.2025 hat die EU-Kommission ihre „Strategie für eine Spar- und Investitionsunion zur Verbesserung der finanziellen Möglichkeiten der ...(aus jurisPR-BKR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Auf einer schmalen Fahrbahn fuhren der Kläger und seine vor ihm fahrende Ehefrau mit Triathlon-Rennrädern. Wegen eines entgegenkommenden Kleinbusses ...(aus jurisPR-VerkR 10/2025 Anm. 1) … mehr

Tagespflegepersonen (umgangssprachlich als Tagesmütter bzw. Tagesväter bezeichnet) steht unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen ein Anspruch ...(aus jurisPR-BVerwG 10/2025 Anm. 1) … mehr

Nach § 15 BNatSchG ist der Verursacher eines Eingriffs in Natur und Landschaft verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft ...(aus jurisPR-UmwR 5/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
In Deutschland haben sich durch die vorgezogenen Bundestagswahlen und der damit eintretenden Diskontinuität mehrere Gesetzgebungsverfahren ...(aus jurisPR-VergR 5/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Die Planung und Projektierung von Batterieenergiespeichersystemen (BESS - aus dem englischen Sprachgebrauch für „Battery Energy Storage System“) ...(aus jurisPR-ÖffBauR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Frankfurt führt zur Folge einer unzulässigen Streitverkündung aus und stellt heraus, welche Anforderungen an eine wirksame Streitverkündung ...(aus jurisPR-PrivBauR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen grenzüberschreitender Anfechtungsverfahren ordnet Art. 13 EuInsVO a.F. (nunmehr Art. 16 EuInsVO) an, dass eine Anfechtung jedenfalls dann ...(aus jurisPR-InsR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Am 12.11.2024 fällte der Gerechtshof Den Haag sein Berufungsurteil über die Klimahaftungsklage der Organisation Milieudefensie und weiterer Kläger ...(aus jurisPR-Compl 2/2025 Anm. 1) … mehr