juris PraxisReporte

Die grundlegende Leistungsvoraussetzung für einen Leistungsanspruch in der privaten Krankenversicherung ist, dass dem Versicherungsnehmer ...(aus jurisPR-VersR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Erneut musste sich der BGH mit einem verbraucherschützenden Widerruf eines Fernabsatzvertrags bei einer möglicherweise unvollständigen ...(aus jurisPR-BGHZivilR 17/2025 Anm. 1) … mehr

Dem Verfassungsbeschwerdeverfahren liegt die Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Veröffentlichung des Romans „Innerstädtischer Tod“ ...(aus jurisPR-WettbR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Eine vollstationäre Behandlung i.S.d. § 39 Abs. 1 SGB V setzt voraus, dass der Patient in das Krankenhaus aufgenommen worden ist, was im Regelfall ...(aus jurisPR-SozR 17/2025 Anm. 1) … mehr

War die relevante Zahlung kongruent oder inkongruent? Dies ist oft entscheidend für die insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit. Ob ein Gläubiger bereits ...(aus jurisPR-InsR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung behandelt ein prozessuales Thema, das zunehmend an Bedeutung gewinnt. Immer dann, wenn ein Kläger den geltend gemachten Anspruch ...(aus jurisPR-ArbR 33/2025 Anm. 1) … mehr

Eine Volljährigenadoption muss gemäß § 1767 BGB sittlich gerechtfertigt sein. Es gelten zudem – mit Ausnahme der besonderen Regeln zur Annahme ...(aus jurisPR-FamR 17/2025 Anm. 1) … mehr

Kann eine Bank vorbeugenden Eilrechtsschutz gegen Maßnahmen der BaFin (hier: drohende Aufhebung der Erlaubnis zum Betrieb von Bankgeschäften) ...(aus jurisPR-BKR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Streitig ist, wie der in den Niederlanden nach Anwendung der 30%-Regelung von der Besteuerung freigestellte Teil des Arbeitslohns des Klägers im ...(aus jurisPR-SteuerR 33/2025 Anm. 1) … mehr

Im Jahr 2017 entschied sich der Bundesgesetzgeber dazu, in der Strafprozessordnung eine spezifische Regelung zur sog. Quellen-TKÜ (§ 100a Abs. 1 ...(aus jurisPR-StrafR 16/2025 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
am 25.07.2025 hat das Bundesdigitalministerium (BMDS) einen Referentenentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/900 ...(aus jurisPR-ITR 16/2025 Anm. 1) … mehr

Es geht um Räumungsschutz bei Suizidgefahr, sei sie nur behauptet, sei sie bewiesen. Dabei geht es um eine ganze Reihe von Rechtsbehelfen, die auch ...(aus jurisPR-MietR 16/2025 Anm. 1) … mehr

In der vorliegenden Entscheidung hatte sich das Kammergericht in der II. Instanz mit der Frage der Verteilung der Haftungsanteile nach einem ...(aus jurisPR-VerkR 16/2025 Anm. 1) … mehr

Kernpunkt der Entscheidung ist die Antragsbefugnis im Beschwerdeverfahren bei im Nachprüfungsverfahren eingetretener Insolvenz des Antragstellers ...(aus jurisPR-VergR 8/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Nachdem die BauGB-Novelle der Ampel-Koalition in buchstäblich „letzter Minute“ dem Grundsatz der Diskontinuität zum Opfer gefallen ist, hat die ...(aus jurisPR-UmwR 8/2025 Anm. 1) … mehr

„Eile mit Weile“, sagt ein deutsches Sprichwort, wonach Dinge zwar möglichst schnell erledigt werden sollen, dabei aber auch sorgfältig und überlegt ...(aus jurisPR-BVerwG 16/2025 Anm. 1) … mehr

Gemeinbedarfsflächen, also solche Areale, die der Versorgung der Bevölkerung mit Anlagen und Einrichtungen wie Schulen, Kirchen, Kindergärten, ...(aus jurisPR-ÖffBauR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Mit den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von E-Mails mit angehängten Rechnungen im Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern hatte ...(aus jurisPR-PrivBauR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Die vorliegende Entscheidung des 1. Senats des BSG betrifft ein bislang ungeklärtes Abgrenzungsproblem im Leistungs- und Vergütungsrecht der ...(aus jurisPR-MedizinR 7/2025 Anm. 1) … mehr

I. Ein schon lange gerügter und von OECD und EU aufgegriffener Vorwurf gegenüber grenzüberschreitend bzw. international agierenden ...(aus jurisPR-HaGesR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Dem Urteil des EuGH liegt ein Vorlagebeschluss des LG München I (EuGH-Vorlage v. 21.09.2023 - 26 S 3344/22) zugrunde, welchen die Autoren seinerzeit ...(aus jurisPR-IWR 4/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
„Die deutsche Wirtschaft lahmt, selbst einst solide Unternehmen geraten ins Schleudern“ analysierte kürzlich die Tagesschau. Effektive ...(aus jurisPR-Compl 3/2025 Anm. 5) … mehr