- 18.11.2024
- juris – Die Monatszeitschrift (jM)
Grenzüberschreitendes Verhandeln in Zivilverfahren per Videokonferenz
Der Aufsatz von VRiLG Dr. Olaf Weber behandelt den Einsatz von Videokonferenzen in grenzüberschreitenden Zivilverfahren. Der Autor betont, dass Videokonferenzen Effizienzvorteile bieten, insbesondere durch Einsparungen von Reisezeiten und -kosten, aber auch rechtliche Herausforderungen aufwerfen, etwa die Frage der Souveränitätsverletzung bei Zuschaltungen aus dem Ausland. Die Rechtshilfepflicht, gestützt auf Art. 32 GG, wird kritisch diskutiert, vor allem, wenn keine Beweisaufnahme erfolgt. Weber verweist auf neue Regelungen, etwa die VO 2023/2844, die ab 2025 Videokonferenzen in EU-Fällen rechtshilfefrei stellen soll. Die Diskussion spannt den Bogen von der Rechtslage in Deutschland über völkerrechtliche Aspekte bis zu EU-Vorgaben, wobei er eine praxisorientierte Lösung für Gerichte anstrebt.