Befangenheit im Rechtsstreit

Dieses Buch stellt das Recht der Befangenheitsablehnung dar, das den Anspruch der Prozessbeteiligten insbesondere auf einen neutralen Richter gewährleisten soll.

Herausgeber:
  • Volker Meinert

Alle wesentlichen Probleme und verfahrensrechtlichen Besonderheiten in einem Zivilprozess werden verständlich und übersichtlich erläutert. Volker Meinert hat als langjähriges Mitglied eines mit ZPO-Beschwerdesachen befassten Senats umfangreiche Erfahrung auf diesem Gebiet.

Zusätzlich werden im Anhang die maßgeblichen Gesetzestexte sowie in großem Umfang Entscheidungsbeispiele angeführt. Das Buch beschränkt sich aber nicht nur auf den Zivilprozess und sonstige Verfahren vor dem Zivilgericht, sondern umfasst auch das Verfahren vor dem Arbeitsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht und Verwaltungsgericht.

Das Anliegen des Autors ist es, Praktikern im Justizalltag als zuverlässiger Ratgeber zur Seite zu stehen, aber ebenso auch allen sonstigen Verfahrensbeteiligten, juristisch vorgebildet oder nicht.

Das Buch von Volker Meinert

  • befasst sich praxisbezogen mit den wesentlichen Fragen der Befangenheitsablehnung in gerichtlichen Verfahren aller Fachgerichtsbarkeiten mit Ausnahme des Strafprozesses,
  • gibt eine Übersicht über verfahrensrechtliche Fragen des Ablehnungsrechts einschließlich der möglichen Rechtsmittel,
  • stellt alle wesentlichen Ablehnungsgründe (Fallgruppen) dar,
  • erörtert die Fragen rechtsmissbräuchlicher Ablehnung in den Instanzen,
  • bezieht nicht nur die Befangenheitsablehnung von Gerichtspersonen (Richter, Rechtspfleger, Urkundsbeamte), sondern insbesondere auch die von Sachverständigen ein,
  • erstreckt sich auch auf das schiedsrichterliche Verfahren.

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