juris PraxisKommentar SGB II

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende steht auch viele Jahre nach der Einführung von "Hartz IV" immer wieder in der juristischen sowie auch in der rechts- und gesellschaftspolitischen Diskussion.

Die Neuauflage des vielfach zitierten Kommentars erläutert die Vorschriften des Grundsicherungsrechts wie gewohnt aktuell und praxisnah. Neben den neuesten Entwicklungen greift er die Zusammenhänge des SGB II mit dem weiteren Sozialrecht auf.

Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:

• Anspruchsvoraussetzungen
• Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
• Leistungsarten (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)
• Sanktionen (Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen)
• Finanzierung
• NEU: Mit umfangreichen Aktualisierungen und Neukommentierungen zum Bürgergeld-Gesetz vom 16.12.2022 (BGBl. I 2022, 2328). Weitere Neukommentierungen im Zuge der Neuregelungen durch das Bürgergeld-Gesetz folgen zum 01.07.2023.

• § 6a BKGG (Kinderzuschlag)
• § 6b BKGG (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
• NEU: § 6c BKGG (Unterhaltspflichten)
• NEU: § 6d BKGG (Kinderfreizeitbonus aus Anlass der COVID-19-Pandemie für Familien mit Kinderzuschlag, Wohngeld oder Sozialhilfe)

Kommentierter Gesetzesstand (am 01.03.2020):

• Teilhabechancengesetz v. 17.12.2018
• Qualifizierungschancengesetz v. 18.12.2018
• Starke-Familien-Gesetz v. 29.04.2019
• 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. 20.11.2019
• Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 30.11.2019
• MDK-Reformgesetz v. 14.12.2019
• Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 v. 9.12.2019

Auch die künftigen Änderungen durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts v. 12.12.2019 werden angesprochen.

NEU mit Wirkung vom 28.03.2020: Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020

NEU mit Wirkung zum 29.05.2020: Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) vom 20. Mai 2020

NEU mit Wirkung zum 01.01.2023 und 01.07.2023: Zwölftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) vom 16. Dezember 2022

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Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker. Als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit beschäftigen sie sich täglich mit den Kernfragen des Rechtsgebiets.

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Der Kommentar wendet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialverwaltungen und Sozialämter. Außerdem an Fachanwälte für Sozialrecht/Verwaltungsrecht sowie Sozialverbände.