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Verkehrssicherungspflichten

Kommunales Haftungsrecht in der Praxis

Die vollkommen neu strukturierte und ganz erheblich erweiterte sechste Auflage stellt alle praxisrelevanten Aspekte kommunaler Haftung wegen Verletzung von „Verkehrssicherungspflichten“ unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung dar. Die komplexe Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht.

Ausführliche Abhandlung der dogmatischen Grundlagen und allgemeinen Haftungsgrundsätze, u.a.:

  • Herleitung der Verkehrssicherungspflicht
  • Haftungsregime
  • Organisationsverschulden
  • Zurechnungsprobleme bei Einschaltung von privaten Unternehmen
  • Duldung (von Verbotsübertretungen)
  • Mitverschulden
  • Verkehrssicherungspflichten gegenüber Kindern
  • prozessrechtliche Grundlagen und Besonderheiten (z.B. Sonderzuständigkeiten, Beweislast)

Vertiefte Darstellung der klassischen Haftungsrisiken der öffentlichen Hand im Kontext der Verkehrssicherungspflicht, u.a.

  • Winterdienst
  • Straßenverkehrssicherungspflicht
  • öffentliche Gebäude
  • Schwimmbäder
  • Kinderspielplätze, Kindergärten und Schulen
  • Gewässerunterhaltung
  • Straßen- und Kanalbauarbeiten
  • Straßenbäume

Besonderes Augenmerk legt die Neuauflage auf die Problematik der Verkehrssicherungspflichten in der „freien Natur“ (z.B. Baden in Gewässern, Wald und Flur etc.).

Außerdem finden Sie eine Darstellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der kommunalen Bediensteten (z.B. Bauhofmitarbeiter) und Entscheidungsträger (z.B. Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte) für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht sowie Musteranweisungen zur Kontrolle der Verkehrssicherheit.

Herausgeber und Autoren
Begründer:  Carsten Rotermund (Syndikus bei der Versicherungskammer Bayern )
Herausgeber/Autoren:  Dr. Georg Krafft (Rechtsanwalt, München)

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