Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:25.04.2019
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Gleichwertigkeit von außerbörslich gehandelten Derivaten mit Japan

 

Im Vorfeld des am 25.04.2019 in Brüssel stattfindenden EU-Japan Gipfels hat die EU-Kommission festgestellt, dass bestimmte japanische Regeln denen der Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) in Bezug auf die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen für nicht zentral geclearte Derivatgeschäfte (OTC-Derivate) gleichwertig sind.

Insbesondere die Regeln der japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Japan Financial Services Agency, JFSA) für die Bewertung und Beilegung von Streitigkeiten in Bezug auf nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte sind der EMIR gleichwertig. Auch die JFSA-Vorschriften über den Austausch von Sicherheiten ("Margins") zwischen Gegenparteien entsprechen den EU-Vorschriften. Durch die Entscheidung der EU-Kommission wird sich der Verwaltungsaufwand für Unternehmen in Japan und der EU verringern. Marktteilnehmer müssen in Zukunft nur ein einziges Regelwerk beachten und es gibt keine doppelten oder widersprüchliche Vorschriften mehr.

Die Entscheidung ergeht in Form eines Durchführungsrechtsakts, der 20 Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft tritt.

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 25.04.2019


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