Gericht/Institution:Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Erscheinungsdatum:13.05.2019
Entscheidungsdatum:06.05.2019
Aktenzeichen:L 16 KR 121/19 B E
Quelle:juris Logo

Krankenkasse muss Kosten für Blutwäsche übernehmen

 

Das LSG Celle-Bremen hat entschieden, dass die Krankenkasse als ultima ratio, wenn sonst nichts mehr wirkt, die Kosten für eine Blutwäsche übernehmen muss.

Geklagt hatte ein 61-jähiger Schlosser aus dem Harz, der bereits mehrere Schlaganfälle erlitten hatte. Durch seine behandelnde Ärztin beantragte er eine sog. Lipid-Apherese bei seiner Krankenkasse, da Diäten und Cholesterinsenker nicht den gewünschten Erfolg brachten. Ihm drohe eine lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands. Die zuständige Apherese-Kommission der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) gab eine positive Empfehlung für die Behandlung ab. Gleichwohl hielt die Kasse die Behandlung nicht für erforderlich. Unterstützt wurde sie von einer abweichenden Empfehlung des Medizinischen Dienstes (MDK).

Das LSG Celle-Bremen hat die Kasse vorläufig zur Übernahme der Behandlungskosten von über 1.000 Euro pro Woche verpflichtet.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist inhaltlich dem fachkundigen Votum der Kommission und der Ansicht der behandelnden Ärztin der Vorrang zu geben. Da sich im Eilverfahren regelmäßig zeitaufwendige Begutachtungen verbieten würden, sei eine Folgenabwägung anzustellen. Angesichts der drohenden schweren Gesundheitsgefahren könne die verbleibende Unsicherheit nicht zu Lasten des Patienten gehen. Auch formell sei das Votum nicht zu beanstanden, da sowohl die Besetzung der Kommission als auch das Entscheidungsverfahren gesetzlich geregelt seien, in dem auch der MDK neben weiteren Fachmedizinern stimmberechtigt sei.

Vorinstanz
SG Braunschweig - S 31 KR 18/19 ER

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des LSG Celle-Bremen Nr. 10/2019 v. 13.05.2019


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