Gericht/Institution:OLG Frankfurt
Erscheinungsdatum:04.06.2019
Entscheidungsdatum:18.04.2018
Aktenzeichen:4 UF 240/17
Quelle:juris Logo

Eltern erhalten Sorgerecht bei positiver Gefahrenprognose zurück

 

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Sorgerechtsentzug wieder aufgehoben werden kann, wenn das Gericht in seiner Gefahrenprognose zu dem Ergebnis kommt, dass die Umstände sich ausreichend positiv entwickelt haben und eine Gefahr für das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes nicht mehr wahrscheinlich ist.

Den Eltern war 2016 das Sorgerecht für ihre Tochter entzogen worden. Sie standen im Verdacht, das Kind als Säugling geschüttelt und damit ein Schütteltrauma ausgelöst zu haben. Das Familiengericht hob rund ein Jahr später den Entzug der Sorge wieder auf und ermöglichte die Rückkehr des Kindes in den Haushalt der Eltern. Dagegen legte u.a. der Ergänzungspfleger Beschwerde ein. Im Hinblick auf die ungeklärten Vorgänge, die zur gesundheitlichen Schädigung des Kinds geführt hatten, dürfe das Kind nicht zu seinen Eltern zurückkehren.

Das OLG Frankfurt hat die Beschwerde zurückgewiesen.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts bestehen die Voraussetzungen für die Trennung von Eltern und Kind nicht mehr. Die Rückführung des Kindes zu seinen Eltern sei sehr positiv verlaufen. Die Eltern nähmen alle angebotenen Hilfen in Anspruch, kooperierten eng mit den Familienhelfern, die Tochter habe Vertrauen zu ihren Eltern – davon hatte sich eine Richterin beim Hausbesuch überzeugt – und gerade die Mutter habe ihre Erziehungsfähigkeiten erheblich weiterentwickelt.

Die Gefahrenprognose, die Richter in solchen Fällen erarbeiten müssen, habe ergeben, dass eine Gefährdung des Kindes bei seinen Eltern nicht mit dem erforderlichen Grad der Wahrscheinlichkeit festzustellen sei.

Mit Blick auf das wahrscheinliche Schütteltrauma erklärten die Richter, es sei nicht mehr möglich aufzuklären, wie es zu den Schädigungen gekommen sei und wer das Kind geschüttelt habe. Aufgrund des Alters des Kindes sei auszuschließen, dass ihm erneut ein Schütteltrauma zugefügt werden könne.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des DAV FamR 07/2019 v. 03.06.2019


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