Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:11.06.2019
Quelle:juris Logo

Zensus-Gesetz beschlossen

 

Der Deutsche Bundestag hat das von der Bundesregierung entworfene Zensus-Gesetz beschlossen.

Deutschland ist durch EU-Recht verpflichtet, im Jahr 2021 erneut eine Volkszählung durchzuführen. Erfasst werden neben den Einwohnerzahlen auch bestimmte soziodemografische Basisdaten zur Bevölkerung, so z.B. Erwerbstätigkeit und Wohnsituation.

Das Gesetz stellt die Weichen für die Durchführung des Zensus ("Volkszählung") 2021 und knüpft an das Zensusvorbereitungsgesetz aus dem Jahr 2011 an. Dabei wurden die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen der statistischen Ämter des Bundes und der Länder geregelt und Vorgaben des BVerfG aus der Entscheidung zum Zensus 2011 berücksichtigt.

Die beim Zensus 2021 zu ermittelnde amtliche Einwohnerzahl Deutschlands ist von großer Bedeutung für Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Aber auch für Wissenschaft, Markt- und Meinungsforschung und für die amtliche Statistik selbst liefert der Zensus neue, wichtige Basisdaten. Die amtliche Zahl der Einwohner ist darüber hinaus maßgeblich für eine Reihe von Verwaltungsverfahren, u.a. Länderfinanzausgleich, Wahlkreiseinteilung, Besoldung von Bürgermeistern und Landräten.

Die Durchführung des Zensus 2021 ist eine gemeinschaftliche Aufgabe der statistischen Ämter des Bundes und der Länder. Leitgedanke ist ein angemessener Ausgleich zwischen einer möglichst präzisen Ermittlung der zu erhebenden Daten einerseits sowie einer grundrechtsschonenden und wirtschaftlichen Methode und Konzeption andererseits.

juris-Redaktion
Quelle: Newsletter Bundesregierung aktuell v. 07.06.2019


Das "größte juris zum Festpreis".

juris Spectrum

juris Spectrum

Jetzt hier informieren!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X