Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:19.06.2019
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Steuerliche Forschungszulage vorgesehen

 

Die Bundesregierung will zur Stärkung des Unternehmensstandorts Deutschland eine Forschungszulage einführen.

Damit soll erreicht werden, dass insbesondere die kleinen und mittelgroßen Unternehmen vermehrt in Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten investieren, heißt es in dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (BT-Drs. 19/10940 – PDF, 811 KB).

Die Forschungszulage soll nicht an der Bemessungsgrundlage der Einkünfteermittlung und auch nicht an der festzusetzenden Steuer ansetzen, sondern sie soll unabhängig von der jeweiligen Gewinnsituation bei allen Unternehmen gleichermaßen wirken, schreibt die Bundesregierung in dem Entwurf. Bei den Vorhaben, für die eine Förderung beantragt werden kann, muss es sich um Grundlagenforschung, angewandte Forschung oder experimentelle Entwicklung handeln.

Als förderfähige Aufwendungen sollen die von dem Unternehmen gezahlten Löhne für Arbeitnehmer gelten, die mit dem Faktor 1,2 multipliziert werden sollen. Die Bemessungsgrundlage ist auf zwei Mio. Euro pro Berechtigten begrenzt. Die Höhe der Forschungszulage soll 25% der Bemessungsgrundlage betragen. Laut Finanztableau wird von Kosten für die Forschungszulage i.H.v. 1,5 Mrd. Euro ab 2021 ausgegangen. Der Betrag soll bis 2024 auf 1,3 Mrd. Euro steigen.

juris-Redaktion
Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 695 v. 19.06.2019


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