Gericht/Institution:BMJV
Erscheinungsdatum:28.06.2019
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Anja Seibert-Fohr wird Richterin am EGMR

 

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat die Juristin und Hochschullehrerin Frau Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr zur neuen deutschen Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt.

Dr. Anja Seibert-Fohr arbeitet seit 2016 an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg am Institut für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie. Sie hat dort den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Menschenrechte inne. Von 2013 bis 2017 war sie zudem Mitglied des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen.

Ihre Amtszeit beim EGMR beginnt am 01.01.2020 und beträgt neun Jahre. Die Bundesregierung hat drei Personen vorgeschlagen, aus denen die Parlamentarische Versammlung des Europarates die deutsche Richterin bzw. den deutschen Richter auswählt. Frau Professor Dr. Anja Seibert-Fohr, Professorin an der Universität Heidelberg, folgt auf Frau Professor Dr. Angelika Nußberger, deren Amtszeit am EGMR nach neun Jahren am 31.12.2019 endet.

Aufgabe des EGMR ist es, die Einhaltung der Verpflichtungen, welche die Vertragsstaaten der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten übernommen haben, sicherzustellen. Er entscheidet über Individual- und Staatenbeschwerden, in denen eine Verletzung der Konventionsrechte durch einen Vertragsstaat gerügt wird. Im Jahr 2018 hat der EGMR rund 43.000 Entscheidungen getroffen.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BMJV v. 28.06.2019


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