Gericht/Institution:OLG Celle
Erscheinungsdatum:24.07.2019
Entscheidungsdatum:31.01.2019
Aktenzeichen:3 Ss (OWi) 14/19
Quelle:juris Logo

Prüfung eines Verstoßes gegen Wartepflicht an Bahnübergang mit Lichtzeichen

 

Das OLG Celle hat entschieden, dass ein Verstoß gegen die Wartepflicht an einem Bahnübergang bei gelben oder roten Lichtzeichen nur vorliegt, wenn der Fahrer bei mittelstarker Bremsung noch vor dem Andreaskreuz gefahrlos anhalten kann.

Dem Autofahrer wurde vorgeworfen, bei Rot über einen Bahnübergang ohne Schranke gefahren zu sein. Das Amtsgericht verurteilte ihn zu einer Geldbuße von 250 Euro und einem Fahrverbot von einem Monat. Gegen die Entscheidung wehrte sich der Mann.

Das OLG Celle hat das amtsgerichtliche Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts sind in der Regel Feststellungen zur Entfernung des Fahrzeuges vom Andreaskreuz zu Beginn der Gelbphase, zur Dauer der Gelbphase und zu der vom Betroffenen gefahrenen Geschwindigkeit erforderlich. Grundsätzlich gelten bei Ampelanlagen an Bahnübergängen die gleichen Regeln wie an Straßenkreuzungen. Man müsse vor dem Andreaskreuz warten, wenn ein rotes bzw. gelbes Blinklicht oder Lichtzeichen aufleuchte. Bei einer Straßenampel müsse der Fahrer beim Umspringen von Grün auf Gelb anhalten, wenn er mit einer normalen Bremsung noch vor der Haltelinie zu stehen kommen könne. Dies müsse aber ohne eine starke Abbremsung oder eine Notbremsung möglich sein.

Das Gericht müsse nachweisen, dass der Fahrer hätte anhalten können. Sei er allerdings zu schnell gefahren, trage er die Schuld. Auch wenn der Fahrer die Haltelinie erst bei der Rot erreicht habe, könne er entsprechend verurteilt werden. Entscheidend sei aber, dass die Umstände genau festgestellt würden. Daher müsse das Amtsgericht hier noch einmal neu entscheiden.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des DAV VerkR Nr. 28/2019 v. 24.07.2019


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