Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:16.08.2019
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Etat 2020: Kosten für die Rente steigen

 

Der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales umfasst im Jahr 2020 148,56 Milliarden Euro (2019: 145,26 Milliarden Euro).

Das ist ein Anstieg von 3,3 Mrd. Euro gegenüber 2019 (BT-Drs. 19/11800, Einzelplan 11 – PDF, 31 MB). Der größte Posten bleibt mit 109,61 Mrd. Euro (2019: 105,32 Mrd. Euro) die Rente, deren steigende Kosten der Hauptgrund für den Anstieg des Gesamtetats sind. Auf 101,77 Mrd. Euro (2019: 98,01 Mrd. Euro) beziffern sich die Leistungen an die Rentenversicherung. Bei diesen Leistungen bilden die Zuschüsse des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung mit 37,83 Mrd. Euro (2019: 36,30 Mrd. Euro) den größten Ausgabenposten. Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung will der Bund im nächsten Jahr 7,7 Mrd. Euro ausgeben (2019: 7,1 Mrd. Euro).

Für arbeitsmarktpolitische Leistungen und Programme stellt der Bund, zusätzlich zu den Mitteln der Bundesagentur für Arbeit, 36,99 Mrd. Euro (2019: 37,93 Mrd. Euro) bereit. Fast die gesamten Mittel dieses Bereiches werden für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ausgegeben: 36,55 Mrd. Euro (2019: 37,32 Mrd. Euro). Davon entfallen 20,2 Mrd. Euro (2019: 20,6 Mrd. Euro) auf das Arbeitslosengeld II. Für die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung sind 6,2 Mrd. Euro (2019: 6,7 Mrd. Euro) eingeplant.

juris-Redaktion
Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 894 v. 15.08.2019


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