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Gericht/Institution:BR
Erscheinungsdatum:08.11.2019
Quelle:juris Logo

Bundesrat billigt Implantateregister

 

Die Sicherheit und Qualität von Implantaten soll sich verbessern: Der Bundesrat hat am 08.11.2019 den Aufbau eines bundesweiten Implantateregisters gebilligt.

Es soll Langzeitbeobachtungen von Implantaten sowie Aussagen zu Haltbarkeit und Qualität von Medizinprodukten ermöglichen.

Das Gesetz zur Errichtung des Registers verpflichtet die Hersteller von Implantaten, ihre Produkte in der Datenbank des Registers zu registrieren. Gesundheitseinrichtungen, gesetzliche und private Krankenversicherungen werden hingegen verpflichtet, Implantationen und Explantationen an das Register zu melden.

Die zentrale Datensammlung übernimmt das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information. Das Robert Koch-Institut richtet eine unabhängige Vertrauensstelle ein, die alle personenbezogenen Daten pseudonymisiert. Die Anschubfinanzierung erfolgt nach dem Gesetzesbeschluss durch den Bund, der laufende Betrieb soll durch Entgelte finanziert werden.

Das Gesetz wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet. Es soll überwiegend zum 01.01.2020 in Kraft treten.

Weitere Informationen
PDF-Dokument Gesetz zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD, BR-Drs. 506/19 – PDF, 758 KB)

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BR v. 08.11.2019



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