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Gericht/Institution:DAV
Erscheinungsdatum:15.04.2021
Quelle:juris Logo

DAV-Stellungnahme 30/21 zum BMJV-Projekt "Bundesweiter Standard für Videoverhandlungen"

 

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat zum BMJV-Projekt "Bundesweiter Standard für Videoverhandlungen" Stellung genommen.

Der DAV setzt sich ausdrücklich für eine schnelle, den prozessualen Verfahrensgrundsätzen entsprechende Ausweitung der Ausstattung der Gerichte mit der erforderlichen Technik ein. Er fordert bereits seit längerem einen einheitlichen Standard. Das aktuelle Projektvorhaben im BMJV wird deshalb ausdrücklich begrüßt.

Insbesondere ist der DAV der Ansicht, dass der Betrieb des IT-Systems, auf welchem die Videokonferenzsoftware läuft, zum Kernbereich der Aufgaben der Justiz gehört und deswegen ausschließlich von der Justiz(verwaltung) selbst in deren Räumlichkeiten betrieben werden.

Weitere Informationen
PDF-Dokument Stellungnahme des DAV Nr. 30/2021 v. 15.04.2021 (PDF, 98 KB)

Quelle: Pressemitteilung des DAV v. 15.04.2021