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Gericht/Institution:BMWi
Erscheinungsdatum:21.04.2021
Quelle:juris Logo

Bundeskabinett beschließt Beitritt Deutschlands zur Internationalen Solarallianz

 

Das Bundeskabinett hat am 21.04.2021 der Zeichnung des geänderten Rahmenabkommens zur Gründung der Internationalen Solarallianz (ISA) und damit dem Beitritt Deutschlands zu der 2015 gegründeten Organisation zugestimmt.

Die ISA mit Sitz bei Neu Delhi vereint aktuell 75 Mitglieder und verfolgt das Ziel, den Ausbau der Solarenergie zu beschleunigen. Deutschland hatte als führendes Energiewendeland bereits vor einiger Zeit sein Interesse bekundet, Mitglied der ISA zu werden. Einer Mitgliedschaft stand bislang aber eine geografische Mitgliedschaftsbeschränkung im Rahmenübereinkommen der ISA entgegen. So konnten bislang nur „sonnenreiche“ Staaten mit Territorien nahe des Äquators Mitglied werden. Seit dem Wegfall dieser geografischen Beschränkungen im Januar 2021 kann Deutschland der ISA als wichtigem multilateralem Format zur Förderung der Solarenergie beitreten.

Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier: „Die Solarenergie spielt für das Gelingen einer globalen nachhaltigen Energiewende eine zentrale Rolle. Nur gemeinsam mit internationalen Partnern und in starken internationalen Organisationen können wir die globale Energiewende vorantreiben und nachhaltig gestalten. Deutschland ist bereit, sich in die Arbeit der Internationalen Solarallianz mit ganzer Kraft einzubringen.“

Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller: „Vorreiter in der Klimapolitik zu sein heißt auch, in eine globale Energiewende zu investieren. Über 1 GW Solarenergie wurden weltweit über die deutsche Entwicklungspolitik in den letzten Jahren erzeugt. Wie mit dem modernsten Solarkraftwerk der Welt in Marokko, gebaut mit deutscher Unterstützung. Das schafft neue Arbeitsplätze und wir erzielen einen vielfachen Effekt für das Klima. Am Ende ist eine globale Energiewende auch eine Investition in unsere eigene Zukunft.“

Die ISA strebt weltweit bis 2030 vor allem in den Ländern zwischen dem nördlichen und dem südlichen Wendekreis (ca. 2.600 km nördlich bzw. südlich des Äquators) den Zubau von 1.000 GW Solarkapazität einschließlich der Mobilisierung der hierfür erforderlichen Finanzierung an. Als Mitglied der ISA kann Deutschland in Zukunft aktiv mitgestalten, dass diese noch junge Organisation im Zusammenspiel mit anderen internationalen Energieorganisationen bestmöglich ihr volles Potenzial entfaltet.

Quelle: Pressemitteilung des BMWi v. 21.04.2021