Wertschöpfungsadäquate Gewinnzuteilung bei Betriebsstätten mit Einsatz von GenAI

Seit der Auseinandersetzung mit Serverbetriebsstätten und ihrer Berücksichtigung in Tz. 66 des OECD-Reports 2010 haben sich die technologischen Rahmenbedingungen personalloser Betriebsstätten verändert: Die damals in den Blick genommene Konstellation aus Server und flüchtiger Website im Rahmen des E-Commerce ist mit den nunmehr ablaufenden Interaktionen zwischen Hardwarekomponenten und generativer KI (z.B. bei Produktionseinheiten) nicht vergleichbar. Die aus diesen Software-Hardware-Interaktionen erwachsenden Wertschöpfungsbeiträge gehen über die in Tz. 66 als Anknüpfungspunkt ausgemachten bloßen Hardwareleistungen weit hinaus. Zugleich hat das Ziel wertschöpfungsadäquater Gewinnzuteilung im Wege der „BEPS-Initiative“ 2015 eine besondere Betonung erfahren. Der Beitrag zeigt auf, dass das Ziel wertschöpfungsadäquater Gewinnzuteilung mit der bislang vorgenommenen Zuteilung von „einem geringen oder gar keinem Gewinn“ an personallose Betriebsstätten jedenfalls dann in Konflikt gerät, wenn statt Personal generative KI agiert.